SGK-Newsletter 1/2015

Herzlich willkommen zur Ausgabe Nr. 1/2015 des newsletters der SGK Niedersachsen (veröffentlicht  28.1.2015)

Inhalt:

Wer möchte 2016 als Delegierter zur Bundes-SGK  fahren?

Land fördert gezielte Entwicklung in Südniedersachsen

Private Nutzung von Tablet-PCs durch kommunale Abgeordnete künftig steuerfrei

Entwurf eines neuen Schulgesetzes

Kommunales Fortbildungsprogramm 2015  der PBN

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Wer möchte 2016 als Delegierter zur Bundes-SGK  fahren?

2016 wird die Bundes-SGK wieder eine Delegiertenversammlung durchführen. Ort und Zeit werden in Kürze festgelegt.

Wir können als SGK Niedersachsen wieder eine stattliche Zahl von Delegierten  benennen, müssen diese allerdings schon anlässlich unserer Delegiertenversammlung am 21.2.2015 in Laatzen wählen.

Wer Interesse an einer Kandidatur als Delegierte/r hat, möge sich kurzfristig melden bei

manfred.puehl@spd.de .

Land fördert gezielte Entwicklung in Südniedersachsen: Kommunen, Unternehmen, Wissenschaft, Forschung, Kultur und Tourismus werden vernetzt

Die Landesregierung hat am 15. Dezember 2014 ein Sonderprogramm für den Süden des Landes beschlossen, mit dem bis 2020 mindestens 100 Millionen Euro zusätzlich in die Region investiert werden. Mit dem zur Hälfte aus EU-Mitteln finanzierten so genannten Südniedersachsenprogramm sollen neue Potenziale der Region entwickelt und bestehende Stärken erhalten werden. Das „Projektbüro Südniedersachsen" in Göttingen steuert als regionale Entwicklungsagentur die Kooperation der beteiligten Kommunen.

Der südliche Landesteil wird definiert durch die fünf Landkreise Goslar, Göttingen, Holzminden, Northeim und Osterode am Harz sowie die oberzentrale Stadt Göttingen. Das Südniedersachsenprogramm greift die aktuellen Herausforderungen durch die demografischen und wirtschaftlichen Veränderungen in der Region sowie die deutlich verschärften Wettbewerbsbedingungen auf.  

Zu den Einzelheiten  verweisen wir auf den Link:

http://www.arllw.niedersachsen.de/startseite/strategie_planung/suedniedersachsenprogramm/das-suedniedersachsenprogramm-127426.html oder
http://www.nbank.de/News/Aktuelles/01_2015_Land_foerdert_gezielte_Entwicklung_in_Suedniedersachsen.php

Private Nutzung von Tablet-PCs durch kommunale Abgeordnete künftig steuerfrei

Durch gesetzliche Änderung ist  ab dem 1. Januar 2015  die pri­vate Nutzung mobiler Endgeräte wie etwa Tablet-PCs für ehrenamtliche kommunale Mandatsträger von der Einkommensteuer befreit. Durch die Ergänzung des § 3 Nr. 45 des Einkommensteuergeset­zes ist die steuerfreie private Nutzung durch ehrenamtlich Tätige, die diese Geräte im Rahmen einer ehrenamtlichen Tätigkeit nach § 3 Nr. 12 EStG zur Verfügung gestellt bekommen, nunmehr ausdrück­lich gewährleistet.

Entwurf eines neuen Schulgesetzes

Anliegend die wesentlichen, vor allem für die Kommunen wichtigen Änderungsvorschläge zum  Schulgesetz hier im Überblick zum Download (pdf-Format)

Kommunales Fortbildungsprogramm 2015  der PBN

Im neuen Jahresprogramm sind Fortbildungsangebote für Kommunalpolitikerinnen und –politiker,
aber auch für an der Mitarbeit Interessierte enthalten (meist Wochenendseminare).

Wir empfehlen die Teilnahme.

Das Programm ist erhältlich unter www.pbnds.de  oder www.pbnds.de/aktuell/nachrichten/2014/342189.php

Die newsletter-Redaktion
SGK Landesverband Niedersachsen
Dr. Manfred Pühl
manfred.puehl@spd.de