Newsletter Nr. 1/2014

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Herzlich willkommen zur Ausgabe Nr. 1/2014 des newsletters der SGK Niedersachsen
(veröffentlicht 23.1.2014)

Inhalt:
1. Integrierte regionale Landesentwicklung in Niedersachsen – Veranstaltung der
SGK Region Hannover am 5. Februar 2014, 18.30 Uhr
2. Bundesmittel für den Kita-Ausbau auch 2014
3. SGK-Fachkonferenz Kommunen in der Energiewende am 28./29.3.2014 in Bonn
4. Fortbildungsprogramm des NSGB 2014
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1. Integrierte regionale Landesentwicklung in Niedersachsen – Veranstaltung der SGK Region Hannover am 5. Februar 2014, 18.30 Uhr

Ort: Haus der Region, Hildesheimer Str. 20 in Hannover, Raum 602

Mit dieser Veranstaltung möchte die SGK Region Hannover Informationen aus erster Hand über die Neuausrichtung der Landesentwicklungspolitik in Niedersachsen (Landesbeauftragte) geben und zur Diskussion stellen.

Für diese Veranstaltung, die gemeinsam mit der SPD-Fraktion in der Regionsversammlung durchgeführt wird, konnte Birgit Honé für ein Referat gewonnen werden. Sie wird die Schwerpunkte der integrierten regionalen Landesentwicklung vorstellen. Anschließend wird Karin Beckmann, die Landesbeauftragte Leine-Weser, über den Aufbau des neuen Amtes in Hildesheim berichten. Regionspräsident Hauke Jagau wird diese neue staatliche Struktur aus der kommunalen Sicht kommentieren.

2. Bundesmittel für den Kita-Ausbau auch 2014
Der Deutsche Bundestag hat auf Vorschlag des Bundesrats beschlossen, dass die Länder die bisher noch nicht abgerufenen Mittel in Millionenhöhe für den weiteren Ausbau von Kitas und Kindertagespflege auch in 2014 verwenden können. Hierzu war eine Verlängerung der in den bisherigen Gesetzen vorgesehenen Abruffristen erforderlich. Dieses ist ein wichtiger Schritt in der Bundesbeteiligung an den Kosten des Kitaausbaus. Im Weiteren gilt es, die auch im Koalitionsvertrag adressierten Ziele zum Ausbau auch mittelfristig durch entsprechende zusätzliche Hilfen des Bundes, insbesondere auch bei den Betriebskosten, zu unterstützen.

3. SGK-Fachkonferenz Kommunen in der Energiewende am 28./29.3.2014 in Bonn
Am 28./29. März 2014 veranstaltet die Bundes-SGK eine Fachkonferenz zum Thema „Kommunen in der Energiewende“ in Bonn. Die Kommunen in Deutschland sind in sehr unterschiedlicher Weise Gestalter und Betroffene der Energiewende. Sie sind mit ihren Stadtwerken selber in der Energiewirtschaft aktiv.
Sie setzen Rahmenbedingungen durch die räumliche Planung. Sie übernehmen eine Vorbildfunktion und sind Moderatoren im Prozess der Energiewende.
Die Bundes-SGK bietet mit dieser Fachkonferenz eine Diskussionsplattform über wesentliche aktuelle
Fragen der Energiepolitik und versucht aufzuzeigen, mit welchen Mitteln sich die Energiewende in der
Kommunalpolitik befördern lässt.

Weitere Informationen zur Fachkonferenz finden sich unter diesem Link.


4. Fortbildungsprogramm des NSGB 2014 für Ratsmitglieder
Die Kommunalakademie des NSGB bietet 2014 wieder ein Schulungsprogramm an , das speziell auf die Bedürfnisse der Ratsmitglieder zugeschnitten ist. Das Programm umfasst Themen zum Kommunalverfassungsrecht, zum Bauplanungsrecht und zur Haushaltssteuerung sowie zur Rechtsstellung der Ratsmitglieder.
Das Hauptziel der Seminare ist es, den Ratsmitgliedern dieses Basiswissen zu vermitteln. Die Dozentinnen und Dozenten sind Praktiker aus den kommunalen Verwaltungen, die es verstehen, ihr umfangreiches Wissen verständlich zu vermitteln.

Die einzelnen Termine, die Inhalte, die Tagungsorte ergeben sich aus der Anlage. Anmeldung mit beigefügtem Formular beim NSGB.

Die newsletter-Redaktion
SGK Landesverband Niedersachsen
Dr. Manfred Pühl
manfred.puehl@spd.de