Newsletter Nr. 1/2013

Herzlich willkommen zur Ausgabe Nr. 1/2013 des newsletters der SGK Niedersachsen
(veröffentlicht 21.1.2013)

Inhalt:
1. Kommunale Finanzen in Niedersachsen 2013
2. Als Gast zur Delegiertenversammlung der Bundes-SGK am 15./16.2.2013 in Würzburg!
3. Fortbildungsangebote
4. Seminar

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Zu 1. Kommunale Finanzen in Niedersachsen 2013
Für noch anstehende Haushaltsberatungen folgende Informationen:
a) Kommunale Einnahmen
Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer für 2012 steigt gegenüber 2011 um 15,5%. Allerdings wird es 2013 Rückforderungen geben, da 2012 Überzahlungen erfolgt sind. Unter diesem Link beigefügt ist der Orientierungsdaten-Erlass des MI für die kommunalen Haushalte für den Planungszeitraum 2012 bis 2016. Bei der Prognose, die im Wesentlichen auf der Mai- Steuerschätzung 2012 und der nachfolgenden tatsächlichen Entwicklung beruht, wird von  einer weiterhin stabilen Entwicklung der Einnahmesituation im Kommunalbereich  ausgegangen.
b) Eckpunkte des Genehmigungsverfahrens für die Kommunalhaushalte 2013
Der MI hat Eckpunkte bekanntgegeben, die sich u.a. mit der Haushaltswirtschaft, mit der Kreditfinanzierung und dem Abbau der kommunalen Verschuldung befassen. Der Runderlass, den wir über den NSGB erhalten haben, ist hier beigefügt.

Zu 2. Als Gast zur Delegiertenversammlung der Bundes-SGK am 15./16.2.2013 in Würzburg!
Die Bundes-SGK freut sich neben den Delegierten auch über Gäste. Ein Anmeldebogen ist beigefügt. Allerdings können keine Reisekosten übernommen werden.

Zu 3. Fortbildungsangebote
a) Bundes-SGK: Seminar "Kommunal- und Direktwahlen gewinnen" am 22./23. März 2013 in Springe. Das Anmeldeformular ist hier beigefügt. Das Programm unter diesem Link.

b) NSGB : Kommunale Fortbildung für Ratsmitglieder:
- Sitzungsmanagement in Räten und Ausschüssen für Rats- und Ausschussvorsitzende und deren Vertreter
- Zulässigkeit von Vorhaben und Steuerungsmöglichkeiten der Gemeinde für  Windenergie-, Biomasse- und Tierhaltungsanlagen. Die Einladung ist hier beigefügt. Das Anmeldeformular unter diesem Link zu finden.

Weitere Hinweise zu den Seminaren unter diesem Link.

Zu 4. Seminar der PBN Kommunale Steuerung 12./13.4.2013 Springe
Die Steuerung von Gemeinde, Stadt und Landkreis ist Angelegenheit der jeweiligen politischen Vertretung. Mit der neuen Niedersächsischen Kommunalverfassung wurde klargestellt, dass die Vertretung über die grundlegenden Ziele der Entwicklung der Kommune beschließt. Mit dem Haushaltsplan legt die Vertretung die Ziele, Maßnahmen und Kennzahlen fest, nach der die Kommune gesteuert werden soll. In dem Seminar soll es insbesondere darum gehen, wie die Oberziele sowie die Ziele der Teilhaushalte einer Kommune entwickelt werden können und wie die Kommune danach strategisch gesteuert werden kann.

Dieses Seminar wendet sich an kommunale Mandatsträger/-innen, die bereits Erfahrung in der Kommunalpolitik mitbringen. Anmeldeschluss ist der 15. März 2013.
Näheres ist unter diesem Link zu finden.

Die newsletter-Redaktion
SGK Landesverband Niedersachsen
Dr. Manfred Pühl
manfred.puehl@spd.de