Newsletter Nr. 116

Newsletter der SGK Niedersachsen

Newsletter Nr. 116

Herzlich willkommen zur Ausgabe Nr. 116 des newsletters der SGK Niedersachsen (veröffentlicht 12.9.2011 )

Gemeinde- und Kreiswahlen Niedersachsen

Ergebnisse Kommunalwahl 2011 (in Klammern 2006)

CDU 37,0 % (- 4,3)
SPD 34,9 % (- 1,7)
Bündnis 90/Die Grünen 14,3 % (+ 6,5)
FDP 3,4 % (- 3,3)
Die Linke 2,4 % (+ 1,5)
Sonstige 8,0 % (+ 1,3)
Wahlbeteiligung 52,5 % (+ 0,8)

Die Fraktion möchte sich nach der Konstituierung eine Geschäftsordnung geben?

Die SGK Niedersachsen hat eine Muster-Geschäftsordnung erarbeitet, die an die jeweiligen örtlichen Bedürfnisse angepasst werden kann.
Zu beziehen bei der SGK-Landesgeschäftsstelle:
manfred.puehl@spd.de

Inhalt Newsletter 116:

1. Kommunalwahlergebnisse im Detail
2. Wahleinspruch: welche Voraussetzungen?
3. Schuldenbremse des Landes nicht auf kommunale Kosten!
4. Taschenbuch 2011 des NStGB für Ratsmitglieder

1. Kommunalwahlergebnisse im Detail
a) Direktwahlen
In 114 Gemeinden und Landkreisen fanden Direktwahlen statt. Einzelergebnisse auf der Homepage des Landeswahlleiters (http://www.aktuelle-wahlen-niedersachsen.de/KW2011/DW_Einzel.pdf).
Aus Sicht der SPD besonders hervorzuheben:
Bei den zeitgleich in 5 Städten und 15 Landkreisen stattgefundenen Direktwahlen zum Amt des Oberbürgermeisters und des Landrats konnte die SPD zum Teil gute Erfolge erzielen. So wurden Bernd Bornemann in Emden (61,2 % der Wählerstimmen) und Klaus Mohrs in Wolfsburg (63,1 % der Wählerstimmen) zum Oberbürgermeister gewählt. Bei den Landratswahlen konnten Bernhard Reuter (Vorsitzender Nds. Landkreistag) im Landkreis Göttingen und Matthias Wunderlich-Weilbier im Landkreis Helmstedt das Amt des Landrates für die SPD neu hinzugewinnen. In den Landkreisen Aurich konnte Harm-Uwe Weber und im Landkreis Holzminden Angela Schürzeberg das Amt des Landrates für die SPD sichern. Wiedergewählt wurden die sozialdemokratischen Landräte Sven Ambrosy im Landkreis Friesland, Peter Bohlmann im Landkreis Verden, Rüdiger Butte im Landkreis Hameln-Pyrmont und Dr. Jörg Mielke im Landkreis Osterholz.

Weitere Einzelheiten in anliegender Auswertung der Bundes-SGK (VIII und IX).

b) Rats- und Kreistagswahlen

Ergebnisse im einzelnen anliegend (Auswertung der Bundes-SGK III-V) .

2. Wahleinspruch: welche Voraussetzungen?
Verfahren und Erfolgsaussichten eines Wahleinspruchs sind an enge Voraussetzungen geknüpft.

Näheres sind der Anleitung der SGK Niedersachsen zu entnehmen. Klicken Sie hier.

3. Schuldenbremse des Landes nicht auf kommunale Kosten!
Die gemeindlichen Spitzenverbände haben in einer Resolution an den Landesgesetzgeber gefordert, einen weitergehenden Schutz der kommunalen Finanzausstattung in der Landesverfassung zu verankern.

Der Text der Resolution ist unter diesem Link beigefügt.

4. Taschenbuch 2011 des NStGB für Ratsmitglieder
Rechtzeitig zu den Kommunalwahlen ist jetzt das neue Taschenbuch für Ratsmitglieder in Niedersachsen erschienen.
Das Taschenbuch gibt einen Überblick über die Aufgaben der Gemeinden, die kommunalen Einnahmen und Ausgaben sowie die Bauleitplanung und die Baulandentwicklung. Zudem informiert es über die Gemeindeverfassung. Klicken Sie hier, um sich das Inhaltsverzeichnis im pdf-Format anzusehen.
Das Taschenbuch ist als Heft 68 im Rahmen der Schriftenreihe des NSGB erschienen. Es kann zum Einzelpreis von 13,90 € zzgl. Versand (Staffelpreise sind möglich).

Nähere Einzelheiten erhalten Sie unter diesem Link.
Das Bestellformular finden Sie hier.

Die newsletter-Redaktion
SGK Landesverband Niedersachsen
Dr. Manfred Pühl
manfred.puehl@spd.de