Newsletter Nr. 115

Newsletter Nr. 115 der SGK Niedersachsen

Herzlich willkommen zur Ausgabe Nr. 115 des Newsletters der SGK Niedersachsen (veröffentlicht 15.8.2011)

Jetzt neu!!

Teil 2 SGK-Wahlkampf-Handbuch zur Kommunalwahl 2011: Der Wahlkampf

Geschrieben für Wahlkampf-Kommissionen, Parteivorstände und
Direktwahl-KandidatInnen, die Anregungen für den Kommunalwahlkampf suchen.

Zu beziehen als Datei zum Selbstausdrucken (ca. 34 Seiten) bei der Newsletter-Redaktion:
manfred.puehl@spd.de

Inhalt:
1. Personalwechsel bei der Bundes-SGK
2. Zukunftsvertrag in Niedersachsen verlängert
3. Seminarangebot „Mein Weg zur Bürgermeisterin - Frauen ins Rathaus“
am 16./17. September 2011 in Springe

-------------------------------------------------------------------------------------

Zu 1. Personalwechsel bei der Bundes-SGK
Detlef Raphael scheidet zum 30. September 2011 aus der Geschäftsführung der Bundes-SGK aus und wechselt zum 1. Oktober 2011 als Beigeordneter für Umwelt und Wirtschaft zum Deutschen Städtetag.
Der Vorstand der Bundes-SGK hat Alexander Götz zum neuen Geschäftsführer der Bundes-SGK gewählt; er wird sein Amt am 1. Oktober 2011 antreten. Alexander Götz war über mehrere Jahre als Kommunalberater tätig und ist in Berlin u.a. als Mitglied in der Bezirksverordnetenversammlung von Pankow und als Kreisvorsitzender der SPD Berlin-Pankow politisch aktiv.

Zu 2. Zukunftsvertrag in Niedersachsen verlängert
Der Niedersächsische Städtetag, der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund und der Niedersächsische Landkreistag haben am 18.7.2011 in einer schriftlichen Vereinbarung mit der Landesregierung den sogenannten Zukunftsvertrag vom 17. Dezember 2009 (Gemeinsame Erklärung zur Zukunftsfähigkeit der niedersächsischen Kommunen) bekräftigt und verlängert.
Mit dem Zukunftsvertrag war vor rund eineinhalb Jahren ein Paket von Maßnahmen zur Stärkung der Kommunen vereinbart worden. Über die unter Ziffer 1 des Vertrages vereinbarte Übertragung von Landesaufgaben auf die Kommunen wird derzeit intensiv in der Lenkungsgruppe auf Staatssekretärsebene beraten. Als erstes konkretes Ergebnis wurden Mechanismen für eine bessere Abstimmung der Förderpolitik zwischen der Landesregierung und Kommunen vereinbart.
Kurzfristig war nun über die Verlängerung der Frist zu entscheiden, bis zu der stark mit Liquiditätskrediten verschuldeten Kommunen eine Entschuldungshilfe beantragen können. Andernfalls wäre diese gesetzlich verankerte Frist zum 31. Oktober 2011 abgelaufen; sie soll nun bis zum 31. März 2013 verlängert werden. Die Finanzierung dieser Entschuldungshilfen wird hälftig vom Land und von den Kommunen getragen.
Der ursprüngliche Vertrag vom 17.12.2009 zum Herunterladen.

Zu 3. Seminarangebot „Mein Weg zur Bürgermeisterin - Frauen ins Rathaus“ am 16./17. September 2011 in Springe
Wir weisen interessierte Genossinnen, die an einer Kandidatur für das Amt der Oberbürgermeisterin, Bürgermeisterin oder Landrätin interessiert sind, erneut auf dieses Seminar hin.
Einzelheiten unter diesem Link

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Die newsletter-Redaktion
SGK Landesverband Niedersachsen
Dr. Manfred Pühl
manfred.puehl@spd.de